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Anwalt für Sozialrecht in Oldenburg

rbo - Sozialrecht
GdB, GdE, BG, SGB - Wir helfen Ihnen durchzublicken!
 

Sozialrecht: Ein umfangreiches Rechtsgebiet

Das Sozialrecht ist ein Unterbereich des öffentlichen Rechts und ist vom Über- Unterordnungsverhältnis zwischen Staat und Bürger gekennzeichnet. Der Staat ist im Rahmen des Sozialstaatsprinzips, welches sich aus Art. 20 des Grundgesetzes ergibt, verpflichtet ein System der sozialen Sicherheit zu schaffen. Sozialrecht unterteilt sich grob in drei Bereiche:

  • Sozialversicherung,
  • Sozialversorgung und
  • Sozialhilfe.

Ihr Fachmann in Oldenburg

Es besteht aus einer Vielzahl von Normen und Regelungen, die sich nahezu in jeder Legislaturperiode ändern. In diesem Dickicht von Vorschriften und Ansprüchen brauchen Sie anwaltliche Hilfe. Folgende Rechtsgebiete gehören zum Sozialrecht :

  • Rentenversicherungsrecht
  • Unfallversicherungsrecht
  • soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden
  • Sozialhilferecht

Sozialrecht näher erklärt!

Schwerbehindertenrecht

Richtigerweise spricht man vom Recht Schwerbehinderter Menschen und nicht vom Schwerbehindertenrecht . Die wesentlichen Normen, die klassischerweise unter dem Recht Schwerbehinderter Menschen gefasst werden, finden sich im Sozialgesetzbuch IX Teil 3. (§§ 163-167).

Wesentliche Vorschriften betreffen die Pflichten des Arbeitgebers im Umgang mit Menschen, die von einer Schwerbehinderung betroffen sind. Dazu gehören insbesondere die Pflichten des Arbeitgebers gemäß § 164 Abs. 4 SGB IX, wie beispielsweise die Sorge für Beschäftigung, bei der der bzw. die Schwerbehinderte ihre Kenntnisse und Fähigkeiten möglichst voll verwerten und weiterentwickeln konnten, die bevorzugte Berücksichtigung bei innerbetrieblichen Maßnahmen der beruflichen Bildung zur Förderung ihres beruflichen Fortkommens, die Erleichterung im zumutbaren Umfang zur Teilnahme an außerbetrieblichen Maßnahmen der beruflichen Bildung sowie der Einrichtung behinderungsgerechter Arbeitsstätten bzw. Arbeitsplätzen und die Ausstattung des Arbeitsplatzes mit den erforderlichen technischen Arbeitshilfen.

Ergänzende Regelungen ergeben sich aus dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. Letztlich ergeben sich aber auch wichtige Aspekte aus dem Recht der Krankenversicherung (SGB V), wenn es um die Finanzierung häuslicher Hilfsmittel geht (§ 33).

Die Beitragsleistung erfolgt im Wesentlichen paritätisch, verteilt auf den Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)

Man unterscheidet zunächst nach der Art der Versicherung, gesetzliche und private Krankenversicherung. Im Jahr 2020 waren rund 73 % der Bevölkerung über die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) versichert. Sie stellt damit den wichtigsten Zweig der Krankenversicherung dar. Entscheidend in der gesetzlichen Kranken Versicherung ist beispielsweise, dass nach dem Solidaritätsgrundsatz keine Gesundheitsprüfungen stattfinden und von Gesetzes wegen jeder der in § 5 SGB V genannten Personen automatisch in die Versicherung aufgenommen ist.

Weiterhin gilt als wichtiger Grundsatz der Wirtschaftlichkeit, d. h., dass unter mehreren gleich wirksamen Behandlungsmaßnahmen, regelmäßig die günstigste gewählt werden muss. Ein sehr wichtiger Pfeiler der gesetzlichen Krankenversicherung ist auch die Familienversicherung, d. h. die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern und Ehepartnern, die nur über geringe Einkünfte verfügen. Ziel der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit der Versicherten.

Ein entscheidender Unterschied zwischen privater Krankenversicherung und gesetzlichen Krankenversicherung liegt auch noch in der Art der Abrechnung. Während der Arzt oder das Krankenhaus bei einer gesetzlich versicherten Person gegenüber der kassenärztlichen Vereinigung abrechnet, geschieht dies bei privat versicherten direkt gegenüber dem Patienten.

Private Krankenversicherung (PKV)

Zunächst besteht keine freie Wahl, ob die Versicherung in der gesetzlichen oder über die private Krankenversicherung (PKV) vorgenommen werden kann. Einerseits hängt dies bei abhängig Beschäftigten von den Jahreseinkünften ab, die über einem bestimmten, jährlich festgesetzten Einkommen liegen müssen, damit ein heraustreten aus der allgemeinen Versicherungspflicht zulässig ist.

Bei bestimmten nicht in § 5 SGB V genannten Personengruppen, besteht die Versicherungsmöglichkeit in der privaten Krankenversicherung unabhängig von den Einkünften per se. Zu beachten ist allerdings, dass in der privaten Krankenversicherung regelmäßig kein einkommensabhängiger Tarif, sondern ein gesundheitsabhängiger Tarif zur Anwendung kommt, sodass eine gesundheitsabhängige Festlegung des Krankenkassenbeitrages erfolgt und zwar nach individueller Gesundheitsprüfung.

Es kann auch, anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung durchaus sein, dass der Krankenversicherer bestimmte Risiken ausnimmt und damit Lücken im Versicherungsschutz von vornherein gegeben sind. Auch ist es nicht so, dass wie in der gesetzlichen Krankenversicherung automatisch bestimmte Leistungen mit vereinbart sind (Krankentagegeld). Man muss also, wie in einem Baukastensystem den eigenen Versicherungsschutz absichern.

Die Beitragsleistung erfolgt in der Weise, dass bis zum hälftigen Betrag, der sich aus der gesetzlichen Krankenversicherung ergebe, der Arbeitgeber verpflichtet ist, sich zu beteiligen.

Pflegeversicherungsrecht

Unter Pflegeversicherungsrecht versteht man alle Probleme, die sich im Hinblick auf die Anwendung und die Rechte, die sich aus der gesetzlichen Pflegeversicherung ergeben. Die gesetzliche Pflegeversicherung ist im wesentlichen im SGB XI geregelt. Ähnlich wie in der gesetzlichen Krankenversicherung entfällt die Beitragspflicht zur Hälfte auf den Arbeitgeber und zur Hälfte auf den Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin.

Die Leistungen, die aus der Pflegeversicherung fließen, richten sich nach der Pflegebedürftigkeit der Versicherten (§ 4 SGB XI). Die Beurteilung erfolgt nach dem Grad der Pflegebedürftigkeit (§ 15 SGB XI). Welcher Grad im Einzelfall anzunehmen ist erfolgt durch eine Begutachtung, den entweder der medizinische Dienst der Pflegekassen oder ein anderer unabhängiger Gutachter, der speziell auf die Durchführung solcher Prüfungen spezialisiert ist, vornehmen kann.

Da vom Grad der angenommenen Pflegebedürftigkeit die Höhe der Leistungen abhängen, kann im Einzelfall hier Beratung und aber auch die Durchführung eines Rechtsstreits vor dem Sozialgericht erforderlich sein. Der Versicherte Personenkreis ist der Personenkreis, auf denen sich grundsätzlich auch eine Krankenversicherungspflicht, sei es in privater Form oder sei es in der gesetzlichen Krankenversicherung bezieht.

Bei Fragen zu diesen Bereichen hilft Ihnen im Widerspruchsverfahren und vor dem Sozialgericht Herr Rechtsanwalt Titus Heck. Er ist wegen seiner Tätigkeit im Medizinrecht und Familienrecht mit den sozialrechtlichen Fragestellungen vertraut und steht Ihnen zur Seite.