Alle Beiträge von %{name} Christine Wendler
![RBO Erbrechtsverordnung](/img/3x2/768/news-erbrechtsverordnung-rbo-oldenburg.jpg)
Umzug ins europäische Ausland – Auswirkungen auf das Erbrecht
Europäische Erbrechtsverordnung
Deutsche verziehen, meist im fortgeschrittenen Alter, immer öfter in den „sonnigen Süden“ oder verbringen dort einen Großteil ihrer Zeit. Übersehen wird dabei häufig, dass die Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts in einen anderen EU-Mitgliedstaat Auswirkungen auf das Erbrecht haben können.
![Nachbar und Wegerecht](/img/3x2/768/news-notariat-wegerecht-rbo-oldenburg.jpg)
Wegerecht/Gewohnheitsrecht/Notwegerecht/Baulast
Wegerecht Nachbar- Grundstück
Der Bundesgerichtshof hatte in einem Rechtsstreit zwischen zwei Grundstückseigentümern zu entscheiden, ob demjenigen, der auf einem Hintergrundstück Garagen gebaut hatte, die nur über das Grundstück des anderen Eigentümers zu erreichen waren, ein Wegerecht zusteht. Im Grundbuch war ein Wegerecht nicht eingetragen.
![Übernachtung Kleinkinder](/img/3x2/768/familienrecht-news-rbo-oldenburg-uebernachten.jpg)
OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 24.11.2020-5 UF 110/20
Übernachtung Kleinkinder
Immer wieder kommt es zwischen getrenntlebenden Eltern zu Streit, in welchem Umfang mit Klein- und Kleinstkindern Umgang zu pflegen ist und Umgang gewährt werden muss.
![Erbvertrag](/img/3x2/768/news-erbrecht-erbvertrag-rbo-oldenburg.jpg)
Notwendigkeit einer letztwilligen Verfügung
Testament Erbvertrag
In vielen Fällen ist es unerlässlich, ein Testament zu errichten oder einen Erbvertrag abzuschließen. Liegt keine letztwillige Verfügung vor, richtet sich die Erbfolge nach dem Gesetz. Die gesetzliche Erbfolge führt in manchen Fällen zu Ergebnissen, die der Erblasser nicht beabsichtigt hat.
![](/img/3x2/768/news-familienrecht-bedarf-rbo-oldenburg.jpg)
Unterhaltsberechtigt ist nur, wer außerstande ist, sich selbst zu unterhalten (§ 1602 Abs. 1 BGB)
Kindesunterhalt 1
Grundsätzlich ist der Elternteil, der das Kind nicht betreut, zum Barunterhalt verpflichtet. Auf der anderen Seite gilt, dass ein Unterhaltsanspruch eine Bedürftigkeit voraussetzt (§ 1602 Abs. 1 BGB), so dass nur derjenige Unterhalt fordern kann, der nicht in der Lage ist, seinen Bedarf aus eigenen Mitteln zu decken.
![Familienrecht Ausbildung](/img/3x2/768/news-familienrecht-ausbildung-rbo-oldenburg.jpg)
BGH Urteil vom 29.06.2011, XII ZR 127/09
Kindesunterhalt 2
Gibt es eine Altershöchstgrenze für Unterhaltszahlungen oder kommt es lediglich auf den Ausbildungsgang an?
![](/img/3x2/768/news-notariat-vermoegensverfuegung-rbo-oldenburg.jpg)
Zustimmung des Ehegatten (§ 1365 BGB)
Vermögensverfügungen Zugewinngemeinschaft
Verfügungen über das Vermögen im Ganzen, z.B. beim Grundstücksverkauf, bedürfen der Zustimmung des anderen Ehegatten, wenn die Eheleute im Güterstand der Zugewinngemeinschaft leben.
![Grundstückskauf](/img/3x2/768/news-notariat-grundstueckskauf-1-rbo-oldenburg.jpg)
Formbedürftigkeit bei Grundstücksverträgen
Änderung Grundstückskaufvertrag
Grundstückskaufverträge bedürfen der notariellen Beurkundung. Etwas anderes kann gelten, wenn sich nach Beurkundung Änderungen ergeben.
![](/img/3x2/768/news-haftungsausschluss-notariat-rbo-oldenburg.jpg)
Gewährleistungsausschluss bei Grundstückskaufverträgen
Haftungsausschluss Grundstückskauf
Wurde ein Haftungsausschluss vereinbart, haftet der Verkäufer für bei Vertragsschluss vorliegende Mängeln grundsätzlich nicht. Etwas anderes gilt, wenn die Mängel in der Zeit zwischen Vertragsschluss und Eigentumsumschreibung erst entstehen.
![Vorname Hummer](/img/3x2/768/familienrecht-news-vorname-rbo-oldenburg.jpg)
Darf mein Kind Hummer heissen?
Grenzen bei der Wahl des Vornamens eines Kindes
Eltern haben zwar das Recht, den/die Vornamen ihres Kindes frei zu wählen. Unter mehreren Gesichtspunkten werden diesem Recht aber Grenzen gesetzt.