Alle Beiträge zum Stichwort: Beamtenversorgung
OVG Niedersachsen zur Untersuchungsanordnung
Untersuchungsanordnung bei Krankheit: Wann droht Beamten der Ruhestand?
Wer einen angeordneten Untersuchungstermin krankheitsbedingt absagt, muss die konkrete Verhinderung nachvollziehbar belegen. Eine Krankschreibung genügt dafür nicht automatisch. Das OVG Niedersachsen erläutert, wann fehlende Mitwirkung die vorzeitige Zurruhesetzung tragen kann und welche Anforderungen der Dienstherr seinerseits erfüllen muss.
OVG Niedersachsen zur Suchpflicht
Suchpflicht bei Dienstunfähigkeit: Wann ist die Zurruhesetzung rechtswidrig?
Auch bei festgestellter Dienstunfähigkeit muss der Dienstherr mögliche andere Einsätze prüfen. Das OVG Niedersachsen hat hierfür mit Urteil vom 9. März 2021 konkrete Anforderungen entwickelt. Entscheidend sind eine systematische Suche und ein sachliches Leistungsprofil. Für die heutige Anwendung ist zusätzlich die neuere Rechtsprechung zu berücksichtigen.