Alle Beiträge von Jochen Harms

Das Haftungssystem für Medizinprodukte in Deutschland bietet geschädigten Patient*Innen die Möglichkeit, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz geltend zu machen. Im Folgenden werden einige Gesichtspunkte wir Anspruchsvoraussetzungen, Durchsetzung aber auch Einreden und Ausschlussfristen genauer erläutert:

Will der/die Versicherungsnehmer*in Leistungen von seinem Berufsunfähigkeitsversicherer erhalten, weil er/sie seinen/ihren Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann, so hat er/sie zunächst sehr viel vorzutragen und im Streitfall auch zu beweisen. Ein wesentlicher Teil des erforderlichen Vortrags betrifft den zuletzt ausgeübten konkreten Beruf. Sowohl die Versicherer in ihren Vordrucken für die Leistungsanträge als auch - im Streitfall - die Gerichte verlangen dazu regelmäßig, dass der/die Versicherungsnehmer*in vorträgt, wie sein/ihr konkretes Arbeitsfeld und die Anforderungen beschaffen waren. Hier nun kommt regelmäßig der Stundenplan ins Spiel.

Die Formulierung von Testamenten, insbesondere handschriftlichen Testamenten, führt häufig zu Streit unter den im Testament Bedachten. Der Grund dafür kann zu Einen darin liegen, dass der/die Testierende juristisch Laie ist und Begriffe verwendet, denen der Gesetzgeber ganz klar pointierte Bedeutungen zugeordnet hat - die aber im allgemeinen Sprachgebrauch von Laien mit ganz anderer Bedeutung verbunden sind.

Die Corona-Pandemie beschäftigt uns alle spätestens seit März 2020. Nun gibt es erste Entscheidungen der Gerichte, die sich mit Betriebsunterbrechungsversicherungen bei Betriebsschließungen als Folge dieser Corona-Pandemie befassen.

Wer muss zahlen, wenn ein verschönerndes Brustimplantat aus medizinischen Gründen wieder entfernt bzw. ausgetauscht werden muss.