Sofortkontakt zur Kanzlei

News und Rechtstipps

Expertise

Unterhaltsberechtigt ist nur, wer außerstande ist, sich selbst zu unterhalten (§ 1602 Abs. 1 BGB)

Kindesunterhalt 1

Grundsätzlich ist der Elternteil, der das Kind nicht betreut, zum Barunterhalt verpflichtet. Auf der anderen Seite gilt, dass ein Unterhaltsanspruch eine Bedürftigkeit voraussetzt (§ 1602 Abs. 1 BGB), so dass nur derjenige Unterhalt fordern kann, der nicht in der Lage ist, seinen Bedarf aus eigenen Mitteln zu decken.

Christine Wendler

25.05.2021
Beitrag lesen

BGH Urteil vom 29.06.2011, XII ZR 127/09

Kindesunterhalt 2

Gibt es eine Altershöchstgrenze für Unterhaltszahlungen oder kommt es lediglich auf den Ausbildungsgang an?

Christine Wendler

21.05.2021
Beitrag lesen

Zustimmung des Ehegatten (§ 1365 BGB)

Vermögensverfügungen Zugewinngemeinschaft

Verfügungen über das Vermögen im Ganzen, z.B. beim Grundstücksverkauf, bedürfen der Zustimmung des anderen Ehegatten, wenn die Eheleute im Güterstand der Zugewinngemeinschaft leben.

Christine Wendler

19.05.2021
Beitrag lesen

Formbedürftigkeit bei Grundstücksverträgen

Änderung Grundstückskaufvertrag

Grundstückskaufverträge bedürfen der notariellen Beurkundung. Etwas anderes kann gelten, wenn sich nach Beurkundung Änderungen ergeben.

Christine Wendler

18.05.2021
Beitrag lesen

Gewährleistungsausschluss bei Grundstückskaufverträgen

Haftungsausschluss Grundstückskauf

Wurde ein Haftungsausschluss vereinbart, haftet der Verkäufer für bei Vertragsschluss vorliegende Mängeln grundsätzlich nicht. Etwas anderes gilt, wenn die Mängel in der Zeit zwischen Vertragsschluss und Eigentumsumschreibung erst entstehen.

Christine Wendler

14.05.2021
Beitrag lesen

Darf mein Kind Hummer heissen?

Grenzen bei der Wahl des Vornamens eines Kindes

Eltern haben zwar das Recht, den/die Vornamen ihres Kindes frei zu wählen. Unter mehreren Gesichtspunkten werden diesem Recht aber Grenzen gesetzt.

Christine Wendler

01.05.2021
Beitrag lesen

OLG Frankfurt am Main Beschluss vom 8.3.2021-6 UF 3/21

Streit über Impfentscheidung

Wer entscheidet über die Impffähigkeit des Kindes, wenn sich die sorgeberechtigten Eltern uneinig sind?

Christine Wendler

23.04.2021
Beitrag lesen

Pflichtteilsansprüche der Eltern

Sollte ein Pflichtteilsverzicht mit den Eltern vereinbart werden?

Hat der Erblasser bei seinem Tod keine Abkömmlinge, haben seine Eltern Pflichtteilsansprüche. Es ist ratsam, zu erwägen, zu Lebzeiten Pflichtteilsverzichtsverträge mit den Eltern abzuschließen.

Christine Wendler

18.04.2021
Beitrag lesen

Abschied von der EnEV, EnEG und EEWärmeG

Das neue Gebäudeenergiegesetz

Jahrelang galt die Energieeinsparverordnung (EnEV). Diese wurde 2020 vom neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) abgelöst.

Christine Wendler

15.04.2021
Beitrag lesen

Lohn ohne Arbeit?

Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst

Vor allem im medizinischen Bereich kommt es immer wieder zu der spannenden Frage, ob Bereitschaftsdienst oder die sogenannte Rufbereitschaft Arbeitszeit ist und somit vergütet werden muss. Um dies beurteilen zu können, sollen zunächst einmal die Begrifflichkeiten definiert werden

Hajo Brumund

20.03.2021
Beitrag lesen

Urlaubsanspruch und Kurzarbeit

Urteil des LAG Düsseldorf vom 12.03.2021 - 6 Sa 824/20

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat klargestellt, das während Kurzarbeit "0" keine Urlaubsansprüche erworben werden können.

Hajo Brumund

20.03.2021
Beitrag lesen

Chancen und Risiken bei Fortbildungen

Fortbildungsvereinbarung mit Rückzahlungsverpflichtung

Die Vereinbarung von Fortbildungsvereinbarungen mit Rückzahlungsverpflichtung birgt Risiken für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Lesen Sie worauf es ankommt.

Hajo Brumund

19.03.2021
Beitrag lesen

Wenn das Testament weg ist!

Nicht auffindbare Urschrift eines Testaments

Was gilt, wenn das Original Testament, die sogenannte Urschrift nicht mehr auffindbar ist. Dieses Problem wirft ein Vielzahl an Fragen zur Beweislast auf.

Christine Wendler

17.03.2021
Beitrag lesen

Geplatzter Notartermin?

Kostenschuldner eines notariellen Kaufvertragsentwurfes

Was gilt, wenn der Notar/die Notarin auftragsgemäß einen Vertragsentwurf erstellt hat, aber der Notartermin platzt? Es entstehen gleichwohl Notargebühren! Es fragt sich, wer Kostenschuldner der Entwurfsgebühr ist und die Rechnung des Notars bezahlt. Dies wirft insbesondere dann, wenn ein Makler eingeschaltet ist, Fragen auf.

Christine Wendler

19.02.2021
Beitrag lesen

Verweisungsklausel im Arbeitsvertrag

Gleichstellungsabrede kontra dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

Was passiert, wenn der Arbeitgeber sich nicht mehr an die arbeitsvertragliche Verweisungsklausel auf Tarifverträge gebunden fühlt. Besprechung eines Bundesarbeitsgerichtsurteils aus dem Jahre 2015.

Hajo Brumund

19.02.2021
Beitrag lesen

Kaufmännische Prüf- und Rügepflicht auf Baustellen

Rügepflicht gemäß § 377 HGB

Informationen für gewerbliche Bauherren zur Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Wie Sie Ihre Gewährleistungsansprüche bei erkennbaren Mängeln wahren.

Ingrid Nuxoll

26.01.2021
Beitrag lesen

Kündigungsschutz für Fremdgeschäftsführer

Vom Arbeitnehmer zum Geschäftsführer und zurück

Immer wieder werden Arbeitnehmer zu Geschäftsführern „befördert“- erfahren Sie mehr über die teilweise eklatanten Folgen...

Hajo Brumund

26.01.2021
Beitrag lesen

Der BGH zum Schadensersatz beim Werkvertrag

Fiktiver Schadensersatz

Bis zum 22.02.2018 entsprach es durchgängiger gefestigter Rechtsprechung, dass Schadensersatz auf der Grundlage fiktiver Reparaturkosten- bzw. Mängelbeseitigungskosten geltend gemacht werden konnte...

Ingrid Nuxoll

07.01.2021
Beitrag lesen

HOAI 2021: Wegfall der Mindest- und Höchstsätze bei Architektenhonorar

HOAI 2021

Am 01.01.2021 ist die geänderte HOAI in Kraft getreten. Wir erklären die wesentlichen Änderungen für Architekten und Ingenieure

Ingrid Nuxoll

07.01.2021
Beitrag lesen

Böses Erwachen beim Versorgungsausgleich

Änderungen beim Versorgungsausgleich

Anlässlich der Scheidung einer Ehe ist von Gesetzes wegen regelmäßig der Versorgungsausgleich durchzuführen. Darunter versteht man den wechselseitigen Ausgleich der in der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften.

Christine Wendler

05.01.2021
Beitrag lesen