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News und Rechtstipps

Aktuelle Fachbeiträge

News und Rechtstipps von rbo-Rechtsanwälte und Notarin

Expertise

Darf mein Kind Hummer heissen?

Grenzen bei der Wahl des Vornamens eines Kindes

Eltern haben zwar das Recht, den/die Vornamen ihres Kindes frei zu wählen. Unter mehreren Gesichtspunkten werden diesem Recht aber Grenzen gesetzt.

Titus Heck

01.05.2021
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OLG Frankfurt am Main Beschluss vom 8.3.2021-6 UF 3/21

Streit über Impfentscheidung

Wer entscheidet über die Impffähigkeit des Kindes, wenn sich die sorgeberechtigten Eltern uneinig sind?

Titus Heck

23.04.2021
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Pflichtteilsansprüche der Eltern

Sollte ein Pflichtteilsverzicht mit den Eltern vereinbart werden?

Hat der Erblasser bei seinem Tod keine Abkömmlinge, haben seine Eltern Pflichtteilsansprüche. Es ist ratsam, zu erwägen, zu Lebzeiten Pflichtteilsverzichtsverträge mit den Eltern abzuschließen.

Christine Wendler

18.04.2021
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Lohn ohne Arbeit?

Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst

Vor allem im medizinischen Bereich kommt es immer wieder zu der spannenden Frage, ob Bereitschaftsdienst oder die sogenannte Rufbereitschaft Arbeitszeit ist und somit vergütet werden muss. Um dies beurteilen zu können, sollen zunächst einmal die Begrifflichkeiten definiert werden

Hajo Brumund

20.03.2021
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Urlaubsanspruch und Kurzarbeit

Urteil des LAG Düsseldorf vom 12.03.2021 - 6 Sa 824/20

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat klargestellt, das während Kurzarbeit "0" keine Urlaubsansprüche erworben werden können.

Hajo Brumund

20.03.2021
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Chancen und Risiken bei Fortbildungen

Fortbildungsvereinbarung mit Rückzahlungsverpflichtung

Die Vereinbarung von Fortbildungsvereinbarungen mit Rückzahlungsverpflichtung birgt Risiken für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Lesen Sie worauf es ankommt.

Hajo Brumund

19.03.2021
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Abschied von der EnEV, EnEG und EEWärmeG

Das neue Gebäudeenergiegesetz

Jahrelang galt die Energieeinsparverordnung (EnEV). Diese wurde im November letzten Jahres vom neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) abgelöst.

Christine Wendler

19.03.2021
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Wenn das Testament weg ist!

Nicht auffindbare Urschrift eines Testaments

Was gilt, wenn das Original Testament, die sogenannte Urschrift nicht mehr auffindbar ist. Dieses Problem wirft ein Vielzahl an Fragen zur Beweislast auf.

Christine Wendler

17.03.2021
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Geplatzter Notartermin?

Kostenschuldner eines notariellen Kaufvertragsentwurfes

Was gilt, wenn der Notar/die Notarin auftragsgemäß einen Vertragsentwurf erstellt hat, aber der Notartermin platzt? Es entstehen gleichwohl Notargebühren! Es fragt sich, wer Kostenschuldner der Entwurfsgebühr ist und die Rechnung des Notars bezahlt. Dies wirft insbesondere dann, wenn ein Makler eingeschaltet ist, Fragen auf.

Christine Wendler

19.02.2021
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Verweisungsklausel im Arbeitsvertrag

Gleichstellungsabrede kontra dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

Was passiert, wenn der Arbeitgeber sich nicht mehr an die arbeitsvertragliche Verweisungsklausel auf Tarifverträge gebunden fühlt. Besprechung eines Bundesarbeitsgerichtsurteils aus dem Jahre 2015.

Hajo Brumund

19.02.2021
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Kaufmännische Prüf- und Rügepflicht auf Baustellen

Rügepflicht gemäß § 377 HGB

Informationen für gewerbliche Bauherren zur Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Wie Sie Ihre Gewährleistungsansprüche bei erkennbaren Mängeln wahren.

Ingrid Nuxoll

26.01.2021
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Kündigungsschutz für Fremdgeschäftsführer

Vom Arbeitnehmer zum Geschäftsführer und zurück

Immer wieder werden Arbeitnehmer zu Geschäftsführern „befördert“- erfahren Sie mehr über die teilweise eklatanten Folgen...

Hajo Brumund

26.01.2021
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Der BGH zum Schadensersatz beim Werkvertrag

Fiktiver Schadensersatz

Bis zum 22.02.2018 entsprach es durchgängiger gefestigter Rechtsprechung, dass Schadensersatz auf der Grundlage fiktiver Reparaturkosten- bzw. Mängelbeseitigungskosten geltend gemacht werden konnte...

Ingrid Nuxoll

07.01.2021
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HOAI 2021: Wegfall der Mindest- und Höchstsätze bei Architektenhonorar

HOAI 2021

Am 01.01.2021 ist die geänderte HOAI in Kraft getreten. Wir erklären die wesentlichen Änderungen für Architekten und Ingenieure

Ingrid Nuxoll

07.01.2021
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Böses Erwachen beim Versorgungsausgleich

Änderungen beim Versorgungsausgleich

Anlässlich der Scheidung einer Ehe ist von Gesetzes wegen regelmäßig der Versorgungsausgleich durchzuführen. Darunter versteht man den wechselseitigen Ausgleich der in der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften.

Titus Heck

05.01.2021
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Wer zahlt bei Austausch gerissener Brustimplantate?

Brustimplantat

Wer muss zahlen, wenn ein verschönerndes Brustimplantat aus medizinischen Gründen wieder entfernt bzw. ausgetauscht werden muss.

Titus Heck

04.01.2021
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Wann muss der Gesellschaftsvertrag einer GbR notariell beurkundet werden?

Der GbR-Vertrag beim Notar

Grundsätzlich bedarf ein Gesellschaftsvertrag einer GbR nicht der notariellen Beurkundung.

Christine Wendler

03.01.2021
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Reform des Maklerrechts zum 23.12.2020

Neuregelungen zum Maklerrecht

Neue Provisionsregelung

Christine Wendler

16.12.2020
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BGH zum Elternunterhalt

Unterhalt trotz Kontaktabbruch?

BGH-Urteil zum Elternunterhalt

Christine Wendler

16.12.2020
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Corona und die Umgangsfalle

Umgangsrecht und Corona

Die Corona Pandemie hat jetzt auch Auswirkungen auf das Umgangsrecht. Das OLG Frankfurt musst sich unlängst mit diesem Problem auseinandersetzen.

Titus Heck

05.12.2020
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