News und Rechtstipps
News und Rechtstipps von rbo-Rechtsanwälte und Notarin
Abschied von der EnEV, EnEG und EEWärmeG
Das neue Gebäudeenergiegesetz
Jahre lang galt die Energieeinsparverordnung (EnEV) diese wurde im November letzten Jahres vom neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) abgelöst
Chancen und Risiken bei Fortbildungen
Fortbildungsvereinbarung mit Rückzahlungsverpflichtung
Die Vereinbarung von Fortbildungsvereinbarungen mit Rückzahlungsverpflichtung birgt Risiken für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Lesen Sie worauf es ankommt.
Wer bezahlt, wenn der Notartermin platzt?
Kostenschuldner eines notariellen Kaufvertragsentwurfes
Wenn der Notar/die Notarin auftragsgemäß einen Vertragsentwurf erstellt hat, es aber nicht zur Beurkundung des Vertrages kommt, entstehen gleichwohl Notargebühren. Es fragt sich, wer Kostenschuldner der Entwurfsgebühr ist, was insbesondere dann, wenn ein Makler eingeschaltet ist, Fragen aufwirft.
Verweisungsklausel im Arbeitsvertrag
Gleichstellungsabrede kontra dynamische Verweisung auf Tarifvertrag
Was passiert, wenn der Arbeitgeber sich nicht mehr an arbeitsvertragliche Verweisungsklausel auf Tarifverträge gebunden fühlt. Besprechung eines Bundesarbeitsgerichtsurteils aus dem Jahre 2015.
Kaufmännische Prüf- und Rügepflicht auf Baustellen
Rügepflicht gemäß § 377 HGB
Informationen für gewerbliche Bauherren zur Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Wie Sie Ihre Gewährleistungsansprüche bei erkennbaren Mängeln wahren.
Kündigungsschutz für Fremdgeschäftsführer
Vom Arbeitnehmer zum Geschäftsführer und zurück
Immer wieder werden Arbeitnehmer zu Geschäftsführern „befördert“- erfahren Sie mehr über die teilweise eklatanten Folgen...
Der BGH zum Schadensersatz beim Werkvertrag
Fiktiver Schadensersatz
Bis zum 22.02.2018 entsprach es durchgängiger gefestigter Rechtsprechung, dass Schadensersatz auf der Grundlage fiktiver Reparaturkosten- bzw. Mängelbeseitigungskosten geltend gemacht werden konnte...
HOAI 2021: Wegfall der Mindest- und Höchstsätze bei Architektenhonorar
HOAI 2021
Am 01.01.2021 ist die geänderte HOAI in Kraft getreten. Wir erklären die wesentlichen Änderungen für Architekten und Ingenieure
Böses Erwachen beim Versorgungsausgleich:
Änderungen beim Versorgungsausgleich
Anlässlich der Scheidung einer Ehe ist von Gesetzes wegen regelmäßig der Versorgungsausgleich durchzuführen. Darunter versteht man den wechselseitigen Ausgleich der in der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften.
Wer zahlt bei Austausch gerissener Brustimplantate?
Brustimplantat
Wer muss zahlen, wenn ein verschönerndes Brustimplantat, aus medizinischen Gründen wieder entfernt bzw. ausgetauscht werden muss.